§1 Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen der arteScienza GmbH (im folgenden Text arteScienza genannt), sind Bestandteil aller Verträge. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von arteScienza ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform (§ 126 BGB).

§ 2 Verträge
Die Vertragsschließung muss in Schriftform (§ 126 BGB) erfolgen. Änderungen oder Ergänzungen eines auf Basis dieser AGB geschlossenen Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.Mit Vertragsschluss beginnt die Vertragsausführung. Im Falle der vorzeitigen Vertragsbeendigung durch den Kunden bei einem Vertrag über eine Dienstleistung werden die bisher angefallenen Arbeiten einschließlich Vorarbeit in Rechnung gestellt. arteScienza hat das Recht, nach eigenem Ermessen Dritte als Subunternehmer zur Erbringung der vereinbarten Leistungen einzuschalten.

§ 3 Preisgestaltung
Vom Kunden zusätzlich zu einem Angebot der arteScienza gewünschte Zusatzleistungen werden auf der Basis der aktuellen Preisliste durchgeführt. Preiserhöhungen oder –anpassungen bei Dauerschuldverhältnissen wie Webhosting oder -pflege werden 3 Monate vor ihrer Gültigkeit angekündigt. Bei einer Erhöhung um mehr als 5% steht dem Kunden, der Verbraucher ist (§ 13 BGB), ein Sonderkündigungsrecht bezogen auf den betroffenen Teil der Vereinbarung zu. Gegenüber Kunden, die Unternehmer (§ 14 BGB) sind, sind alle Angebote und Preise freibleibend.

§ 4 Zahlungsbedingungen
Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind alle Rechnungen nach Zugang fällig und spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung zu zahlen. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist die arteScienza berechtigt, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro (pauschal) zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschaden wird hierdurch nicht berührt. Im Falle von Zahlungsverzug kann die arteScienza nach vorheriger Ankündigung die weitere Ausführung jeglicher Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller fälligen Rechnungen einstellen. Bis dahin entstandene Kosten werden zusätzlich in Rechnung gestellt. Von arteScienza erstellte Webseiten können bis zur vollständigen Bezahlung für den Zugriff gesperrt werden.Vor Beginn der Vertragsausführung ist die arteScienza berechtigt, eine Vorauszahlung in Höhe von 50 % zu fordern, die in der Endabrechnung verrechnet wird. Sind Leistungen Dritter Bestandteil des Vertrages (z.B. Erstellung von Konzepten, Programmierung, Erstellung von Druckerzeugnissen, graphische Gestaltung, etc.), so ist arteScienza berechtigt, Vorauszahlungen entsprechend dieser Leistungen Dritter zu verlangen. Der Kunde kann mit Forderungen gegenüber der arteScienza nur dann aufrechnen, wenn sie von beiden Seiten anerkannt, rechtskräftig oder unbestritten sind.

§ 5 Vertraulichkeit
Der Kunde und die arteScienza verpflichten sich, sämtliche vertraulichen Informationen, die im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nicht gegenüber Dritten zu offenbaren oder anderweitig zu verwenden. Unter vertraulich sind dabei alle Informationen zu verstehen, die nicht allgemein bekannt sind und die entweder von einer Vertragspartei als vertraulich eingestuft werden oder bei denen sich aus den Umständen ergibt, dass sie als vertraulich behandelt werden sollen. Nicht als vertraulich gelten Informationen, die der jeweiligen Vertragspartei bekannt waren, bevor sie ihr von der anderen Vertragspartei offenbart wurden, sowie Informationen, die ohne ein Verschulden der jeweiligen Vertragspartei allgemein zugänglich werden. Der anderen Vertragspartei übergebene Unterlagen, Objekte, Materialen, sowie mitgeteilte Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen oder dem Dritten bereits bekannt sind. Dritte sind nicht die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses hinzugezogenen Hilfspersonen wie freie Mitarbeiter, Subunternehmer etc..Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus unbegrenzt. Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen Unterlagen, Objekte und Materialien nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie herauszugeben, soweit die andere Vertragspartei kein berechtigtes Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann. Die Vertragsparteien verpflichten sich, für jeden Fall der verschuldeten Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Vereinbarungen, eine Vertragsstrafe in Höhe der Vertragssumme zu zahlen. Die Parteien verpflichten sich zusätzlich, die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. arteScienza wird alle mit der Vertragsausführung betrauten Subunternehmer gleichfalls auf die Einhaltung von Vertraulichkeit und Datenschutz verpflichten.

§ 6 Nutzungsrecht & Urheberrecht
§ 6.1 Einzelne Objekte
Das Urheberrecht für veröffentlichte und erstellte Objekte (Fotos, Grafiken, Webseiten, Intro-Animationen, Scripte, Programme, Konzepte, Seminardesign) bleibt allein bei der arteScienza. Der Kunde erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, dass eingeschränkte Nutzungsrecht für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von arteScienza nicht gestattet. Erstellte Rohmaterialien von arteScienza, sind Eigentum der arteScienza, die Urheber- und Nutzungsrechte bleiben allein bei der arteScienza. Die arteScienza behält sich vor, Urheber- und Impressumsangaben auf den erstellten Internetseiten anzubringen sowie diese als Referenzen auf der eigenen Website anzugeben. Der Kunde verpflichtet sich, nur Texte, Grafiken, Scripte, Programme zu übermitteln, an denen keine der Übermittlung und/oder Nutzung entgegen stehende Rechte Dritter bestehen.

§ 6.2 Projektergebnisse
Alle Urheberrechte an Projektergebnissen der arteScienza bleiben der arteScienza vorbehalten. Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde zeitlich und räumlich unbeschränkte Verwertungsrechte an den gesamten Projektergebnissen. Nicht enthalten ist das Recht auf Weiterbearbeitung der Projektergebnisse, auf Übertragung und Bearbeitung in anderen als den vereinbarten Medien, auf Exklusivität und auf Übertragung von Rechten an Dritte. Es besteht kein grundsätzlicher Anspruch auf die Überlassung der Quelltexte. Ein Anspruch darauf kann jedoch unter den Vertragsparteien im Voraus in Schriftform (§ 126 BGB) vereinbart werden.

§ 7 Haftungsbeschränkungen & -ausschlüsse:
Haftungs- und Schadensersatzansprüche sind in jedem Falle auf den jeweiligen Vertragswert beschränkt.Sollten Viren oder ähnliches auf den von arteScienza gelieferten Datenträgern festgestellt werden, haftet arteScienza nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die Datenträger unverzüglich nach Lieferung zu überprüfen und unmittelbar nach Feststellung schädlicher Datenträger die arteScienza davon in Kenntnis zu setzten, spätestens sieben Tage nach Lieferung. Die Verletzung dieser Prüf- und Anzeigepflicht führt zu einem Haftungsausschluss der arteScienza. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die arteScienza nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Hauptpflichten, sog. Kardinalpflichten), wenn sie einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit eines Werkes übernommen hat. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen der arteScienza. Für die Gewährleistung gilt abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) ist. Ausgenommen von der Gewährleistungsverkürzung ist die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Dies gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen der arteScienza. Bei Änderungen an Daten, durch den Kunden oder Dritte, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch. Mit der Übergabe von Quellmaterial (Texte, Grafiken, Bilder, etc.) stellt der Kunde arteScienza von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt.arteScienza übernimmt keine Prüfung, diese obliegt einzig dem Kunden.

§ 8 Darstellung
Verschiedene Browser (Betrachtungssoftware für Internetseiten) haben unterschiedliche Darstellungsarten, die von den Nutzern zusätzlich individuell verändert werden können. arteScienza übernimmt keine Garantie, dass alle von ihr erstellten HTML-Dokumente immer und in allen aktuellen Versionen aller Browser gleich dargestellt werden. arteScienza führt auf Wunsch den Nachweis der Lauffähigkeit und Funktionalität mit den Standard-Einstellungen der folgenden Browser in ihrer jeweils aktuellen Version: Internet Explorer, Safari, Firefox, Opera.

§ 9 Suchmaschinenarte
Scienza führt auf Wunsch und nach Absprache mit dem Kunden Einträge in Suchmaschinen durch. Eine Garantie oder Gewähr für eine wunsch-gemäße Eintragung oder Platzierung kann nicht übernommen werden.

§ 10 Datenschutz
Die arteScienza nimmt den Schutz von persönlichen Daten (personenbezogene Daten, Passwörter, Zugangsdaten) sehr ernst und trifft die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen. Personenbezogene Daten werden von der arteScienza nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Die Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Anfragen, bzw. Bestellungen des Kunden oder der geschlossenen Verträge verwendet.Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. die Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.Nach dem Bundesdatenschutzgesetz besteht ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über gespeicherte Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie im Falle des Widerrufs einer erteilten Einwilligung zur Zusendung von Werbemails der arteScienza hat sich der Kunde in Textform (§ 126b BGB) an die arteScienza, Amselweg 6, 63128 Dietzenbach, zu wenden.Der Nutzung von veröffentlichten Kontaktdaten der arteScienza durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Werbungs- und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die arteScienza behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen (etwa durch Spam-Mails) vor.

§ 11 Verjährung
Alle Ansprüche von Kunden, die Unternehmer (§ 14 BGB) sind, aus einem Vertrag mit der arteScienza verjähren sechs Monate nach dessen Beendigung. Im Übrigen gilt eine einjährige Verjährungsfrist für Kundenansprüche.

§ 12 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Gesamtpreises Eigentum der arteScienza.

§ 13 Gerichtsstand
Sofern der Kunde Kaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem zu Grunde liegenden Vertrag mit der arte-Scienza ergeben, der Sitz der arteScienza als Gerichtsstand vereinbart.

§ 14 Widerrufsbelehrung
Ein Kunde, der Verbraucher (§ 13 BGB) ist, ist berechtigt, die auf den Abschluss eines Vertrages über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, der zwischen ihm und der arteScienza unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses, bei der Lieferung von Waren mit dem Tage ihres Eingangs beim Empfänger. Der Widerruf muss in Textform (§ 126b BGB) erfolgen. Er muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Widerruf ist zu senden an:

arteScienza GmbH
Amselweg 6
D-63128 Dietzenbach
E-Mail: sjk@arte-scienza.de

Der Kunde ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Sache (z.B. Software) durch Paket versandt werden kann. Die Kosten hierfür hat der Kunde zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Bei Dienstleistungen ist zusätzlich § 2 dieser AGB anzuwenden. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass die arteScienza vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt.